Rechtsprechung
| VG Ansbach, 18.12.2019 - AN 16 K 18.02024 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BeamtVG § 52 Abs. 2, Abs. 4; SGB VI § 118 Abs. 4 S. 1; VwVG § 3 Abs. 2, § 88; BGB § 812, § 818 Abs. 3; VwGO § 67 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 - Nr. 7
Rückzahlung von nach dem Tod des Berechtigten überwiesenen Versorgungsbezügen - rewis.io
Rückzahlung von nach dem Tod des Berechtigten überwiesenen Versorgungsbezügen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Hessen, 15.09.2015 - L 2 R 104/13
Rückzahlung überzahlter Rente nach Versterben des Rentenempfängers
Auszug aus VG Ansbach, 18.12.2019 - AN 16 K 18.02024
Bei der Auswahl handelt es sich um gerichtlich nicht überprüfbare Zweckmäßigkeitserwägungen der Beklagten (so auch HessLSG U.v. 15.9.2015 - L 2 R 104/13 - juris Rn. 27). - VGH Bayern, 07.12.2017 - 13 A 17.329
Keine Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit durch Vorlegen einer …
Auszug aus VG Ansbach, 18.12.2019 - AN 16 K 18.02024
Zur Substantiierung dafür, dass Verhandlungsunfähigkeit vorliegt, hätte es der Vorlage eines ärztlichen Attestes bedurft (vgl. BayVGH U.v. 7.12.2017 - 13 A 17.329 - juris).
- SG Altenburg, 24.06.2022 - S 2 R 121/21
Voraussetzungen der Erstattung nach dem Tod des Rentenberechtigten überwiesener …
Soweit vereinzelt eine andere Auffassung vertreten wird (Verwaltungsgericht Ansbach, Urteil vom 18. Dezember 2019, Az.: AN 16 K 18.02024, Rn. 23, juris), überzeugt dies nicht.